Als Diabolus ex Machina schnellte Moritz Leuenberger aufs mediale Parkett und richtete dort grosses Unheil an. Wie er gerade lustig war, wütete der Medienminister, zog hier den Stecker bei einem Lokalradio und schickte dort ein erfolgreiches Privatfernsehen ins Nirwana. Ein verrückt gewordener Bundesrat, der erfolgreiche Unternehmen mit einem Federstrich zur Aufgabe zwingt. Ein Skandal, was sich da ein Magistrat erlaubt! Wirklich ein Skandal?

Als einen Akt «staatlicher Willkür» kann die jüngst erfolgte Vergabe der Radio- und Fernsehkonzessionen nur geisseln, wer tatsächlich glaubt, hier habe Leuenberger nach eigenem Gutdünken und Geschmacksempfinden gehandelt. Wer solches behauptet, tut dies entweder wider besseren Wissens oder aus purer Ignoranz. Befallen von einer kollektiven Amnesie, berichten seit zwei Wochen die Medien über diesen Skandal, der keiner ist.

Oberflächlich betrachtet, stimmt es natürlich, dass der Zürcher Privatsender Energy vor dem Aus steht und Tele Züri ohne Gelder aus dem Gebührentopf sein Programm bestreiten muss. Nur: Das Ganze hat eine Vorgeschichte, deren Anfang ein ganz anderes Licht auf den aktuellen Entscheid wirft.

Das ganze Gezerre und Gezeter um die begehrten Sendelizenzen für den privaten Rundfunk gibt es nur deshalb, weil das Parlament den ursprünglich liberalen Gesetzesentwurf in ein überreguliertes Flickwerk verkehrt hat. Ein Flickwerk immerhin, das einer gewissen inneren Logik nicht entbehrt und dessen Spielregeln nun durchgesetzt werden, mit allen unangenehmen Konsequenzen, die sie für einzelne Unternehmen nach sich ziehen.

Blenden wir zurück. Vor acht Jahren lag der Entwurf zu einem neuen Radio- und Fernsehgesetz vor, der eine klare Rollenverteilung vorsah: Die SRG erhält alle Empfangsgebühren und muss dafür einen Leistungsauftrag erfüllen, die privaten elektronischen Medien werden in die Freiheit des Markts entlassen, wo sie weitgehend tun und lassen können, was sie wollen.

Doch den visionären Vorschlag für ein duales System ereilte im Zuge der parlamentarischen Beratung das Schicksal von so vielen Gesetzen. Unheilige Allianzen zwischen SRG und Privaten sowie erfolgreiches Lobbyieren der Zeitungsverleger, die für ihre defizitären TV-Sender Gebührengelder forderten, veränderten den ursprünglichen Charakter des Entwurfs bis zur Unkenntlichkeit.

Der verpassten Chance nachzutrauern bringt nicht viel. Das Radio- und Fernsehgesetz ist seit 2006 in Kraft und wird nun umgesetzt. Dazu gehört, dass die Konzessionen für Privatsender neu ausgeschrieben wurden. Neben bestehenden Unternehmen konnten sich auch neu gegründete bewerben, die bisher noch nicht auf Sendung waren.

Als Grundlage für den Entscheid konnten deshalb nicht die heute ausgestrahlten Programme herhalten, da sie sich nicht mit Projekten vergleichen lassen, die erst auf Papier existieren. Der Bundesrat hat sich also nicht gegen die beim Publikum beliebten Programme von Radio Energy und Tele Züri entschieden, sondern beurteilt, ob die Sender die im Gesetz formulierten Bedingungen für eine erneute Konzessionierung erfüllen. Was bekanntlich nicht der Fall ist. Nun über den bösen Moritz herzuziehen, ändert an dieser Tatsache rein gar nichts.

[i] Nick Lüthi ist Chefredaktor des Medienmagazins «Klartext».